Übersicht

Meldungen

Landesparteirat analysiert Landtagswahl

Am Samstag tagte der Landesparteirat der NRWSPD im Düsseldorfer Johannes-Rau-Haus. Im Fokus der Beratungen stand dabei vor allem die laufende Wahlanalyse zur Landtagswahl 2022. SPD-Landesvorsitzender Thomas Kutschaty und Landesgeschäftsführer Stefan Kämmerling erläuterten detailliert den fünfstufigen Prozess der Analyse. Die Mitglieder…

Pressemitteilung: Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet erhält Bundesfördermittel für Klimaschutzprojekt der Zentraldeponie Datteln

Gute Nachrichten für die Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet (AGR) mit Sitz in Herten: Ihr eingereichter Förderantrag für die Nationale Klimaschutzinitiative vom Bundeswirtschaftsministerium wird bewilligt. Somit erhält die AGR insgesamt über eine Million Euro für ein Projekt zur Emissionsminderung auf der Zentraldeponie Datteln.

Meine Rede zur 2./3. Lesung der Wohngeldreform

Gestern haben wir das Bürgergeld und die Wohngeldreform im Deutschen Bundestag beschlossen. Diese beiden Gesetze gehen Hand in Hand und sind zusammen ein sozialpolitischer Meilenstein. Die Menschen, die berechtigte Sorgen haben, ihre Wohnung zu verlieren, werden durch diese Reform konkret…

Bild: privat

110 Jahre SPD Marl: Jubiläums- und Gedenkfeier in Brassert

Brian Nickholz begrüßte über 100 Genossinnen und Genossen. Sie folgten der Einladung in die Dreifaltigkeitskirche in Marl Brassert, wo die SPD Marl vor 110 Jahren gegründet wurde. Neben den Feierlichkeiten zum Jubiläum war außerdem Raum für das Gedenken an Manfred Degen, der vor wenigen Wochen verstorben war. Festrednerin Carina Gödecke, ehemalige Landtagspräsidentin, berichtete von der gemeinsamen Zeit mit Manfred Degen in der Landespolitik. Sie erinnerte an die bildungspolitischen Erfolge und betonte: „Manfred Degen war ein feiner Mensch und ein wunderbarer Sozialdemokrat.“ Sie stellte in ihrer Rede dar, warum es auch heute noch die Sozialdemokratie braucht. Es sei unsere Aufgabe, Orientierung und politische Antworten zu bieten und zu finden. Zu verhindern, dass sich die Gesellschaft spaltet. „Es brauche Menschen, die sich fast selbstlos für das Allgemeinwohl einsetzen. Wir wollen die Lebensverhältnisse der Menschen verbessern: besser, gerechter und sozialer. Damit auch Morgen ein guter Tag werden kann.“ so Carina Gödecke.

Neues aus Berlin – Newsletter vom 04.11.2022

Auch wenn die Temperaturen noch ungewöhnlich mild sind, steht der Winter vor der Tür. Viele Menschen sorgen sich zu Recht vor den Heiz- und Energiekosten, die wegen Putins Angriffskrieg auf die Ukraine in die Höhe schießen. Wir sagen ganz klar:…

Meine Rede zum Erweiterungsbau des Bundeskanzleramtes

Gestern habe ich im Plenum eine Rede zum AfD-Antrag über den Erweiterungsbau des Bundeskanzleramtes gehalten. Dieser wurde unter der Regierung von Angela Merkel beschlossen und wird nun umgesetzt, da viele Büros und Arbeitsplätze des Kanzleramtes in andere Ministerien oder Bürogebäude…

Meine Reaktion auf eine Kurzintervention der Union

Gestern wurden das Bürgergeld und das Wohngeld Plus in erster Lesung im Plenum des Bundestages besprochen. Beides sind wichtige Instrumente, die zusammen betrachtet werden müssen und eine konkrete Entlastung für viele Millionen Menschen in diesem Land bedeuten. Immer wieder gab…

Meine Rede zum Wohngeld Plus

Gestern wurde das Wohngeld Plus in erster Lesung im Bundestag besprochen. Damit beginnen jetzt offiziell die parlamentarischen Beratungen. Der Gesetzesentwurf unserer Ministerin Klara Geywitz ist dafür eine sehr sehr gute Grundlage. Das Wohngeld Plus mit fester Heizkostenkomponente und Klimakomponente ist ein…

Die Wohngeldreform kommt – Jetzt startet das parlamentarische Verfahren

Gestern hat das Bundeskabinett die Wohngeldreform beschlossen. Damit wird das bisherige Wohngeld zum 01.01.2023 deutlich erhöht und um eine Heizkostenpauschale sowie Klimakomponente ergänzt. Der Kreis der Anspruchsberechtigten wird auf rund 2 Millionen Haushalte in Deutschland vergrößert. Viele Haushalte in Deutschland…

365 Tage im Deutschen Bundestag

Heute vor 365 Tagen war die Bundestagswahl. Mit 51.050 Stimmen wurde ich für unsere Region direkt in den Deutschen Bundestag gewählt. Seitdem ist wahnsinnig viel passiert. Viel Unerwartetes, manch Schreckliches, aber auch einige gute Dinge, die wir bereits umsetzen konnten.

Pressemitteilung: SPD-Bundestagsabgeordneter Brian Nickholz zum Tag der Wohnungslosen bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Anlässlich des Tages der Wohnungslosen am 11. September ist der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Brian Nickholz einer Einladung von Bundespräsident Steinmeier ins Schloss Bellevue gefolgt. Dort fand ein Austausch mit von Wohnungslosigkeit Betroffenen, Vertreterinnen und Vertretern von Verbänden, Vereinen, Kommunen, Wissenschaft und…

Neues aus Berlin – Newsletter vom 02.09.2022

Der Sommer neigt sich dem Ende zu und die parlamentarische Arbeit nimmt wieder ordentlich Fahrt auf. Ich hoffe, du konntest dich gut erholen und deine Batterien wieder ein wenig aufladen. Neben ein paar Tagen Urlaub war ich in den vergangenen…

Thomas Kutschaty: „Die Ampel-Koalition hilft und entlastet“

„Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses sind für die Menschen eine gute Nachricht. Die Entlastungen in Höhe von 65 Milliarden Euro werden unmittelbar bei den Menschen ankommen, die in Anbetracht der hohen Preissteigerungen unter besonderem Druck stehen: kleinere und mittlere Einkommen, Rentner und Alleinerziehende, Studierende und Familien. Die Ampel-Koalition hilft und entlastet. Niemand wird in dieser Zeit allein gelassen."

Pressemitteilung: Wertschätzung fürs Ehrenamt– Die erste politische Bildungsfahrt des Bundestagsabgeordneten Brian Nickholz stand unter dem Motto Ehrenamt und Katastrophenschutz

Die erste politische Bildungsfahrt des Bundestagsabgeordneten Brian Nickholz ist vorbei. Für 50 Personen, hauptsächlich vom Katastrophenschutz wie THW, Feuerwehr, DLRG, ASB und DRK, ging es am Montag, den 15. August 2022 vom Wahlkreis für eine viertätige Reise in Richtung Berlin.

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