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Meldungen

Bild: news media

SPD Marl lädt ein: Sommertreff auf Brassert – 110 Jahre SPD Marl

Nach rund dreijähriger Zwangspause kann das beliebte Sommerfest der SPD Marl auf der Minigolfanlage in Brassert am kommenden Wochenende endlich wieder stattfinden. Unter dem Titel „Sommertreff auf Brassert“ laden die Genossinnen und Genossen am Samstag, den 13.08.2022 ab 14:00 Uhr herzlich zu einem Fest mit buntem Programm für Jung und Alt in den Freizeitpark Brassert ein

Bild: ©HazelPictures by Lisa Haselbach

Offener Brief betreffend Jahnstadionbebauung fordert Rückkehr zum sachgemäßen politischen Diskurs und angemessenen Umgangston

Auf den Antrag der SPD-Fraktion zur Jahnstadionbebauung reagierte die CDU Marl mit scharfer Kritik. In der Debatte wendet sich unser Vorsitzender Brian Nickholz (MdB) in einem offenen Brief nun an den Vorsitzenden der CDU Marl und fordert, zum sachgemäßen politischen Diskurs zurückzukehren.

Pressemitteilung: Wohnungslosenberichterstattung des Bundes nimmt erste wichtige Hürde – SPD-Bundestagsabgeordneter Nickholz setzt sich für bundesweite Bekämpfung von Wohnungslosigkeit ein

Erstmals hat das Statistische Bundesamt amtliche Zahlen dazu veröffentlicht, wie viele wohnungslose Personen in Deutschland Leistungen zur Unterbringung in Anspruch genommen haben. SPD-Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Klara Geywitz und SPD-Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil stellten den…

Thomas Kutschaty: Ein Ticket für alle – ein Euro pro Tag

Im Zuge der Entlastung der Bevölkerung hat die Bundesregierung mit der Einführung des 9-Euro-Tickets neue Maßstäbe für die Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs gesetzt. Aktuell werden deshalb Nachfolgeregelungen diskutiert. Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD in Nordrhein-Westfalen, fordert im Zuge dessen: „Weniger…

NRWSPD-Geschäftsstelle: Neues Haus am alten Ort

Knapp drei Jahre Bauzeit, ein neues Zuhause für die NRWSPD: Am 01. Juli wurde die Einweihung der neuen Parteizentrale gefeiert – das Johannes-Rau-Haus ist eröffnet. Begrüßt wurden die zahlreichen Gäste, unter denen neben dem Landesvorsitzenden Thomas Kutschaty, Generalsekretärin Nadja Lüders,…

Pressemitteilung: Der Marler Bundestagsabgeordnete Brian Nickholz kritisiert den Schlingerkurs der CDU bei der Sanierung der Heinrich-Kielhorn-Schule

Nachdem die CDU in der letzten Woche einen parteiübergreifenden Konsens zur Sanierung der maroden Heinrich-Kielhorn-Schule aufgekündigt hatte und anschließend wieder ein Stück zurückruderte, meldet sich der heimische Bundestagsabgeordnete Brian Nickholz in der Debatte zu Wort und kritisiert die jüngste Positionierung…

Neues aus Berlin – Newsletter vom 17.06.2022

    Der Sommer steht vor der Tür. Mit dem 9€-Ticket, das seit Juni erhältlich ist, bieten sich die Möglichkeiten für Kurztrips durch Deutschland und um Ecken kennenzulernen, die man bisher noch nicht kannte. Hast du die Gelegenheit schon genutzt?…

Meine Rede zum Haushalt

In der Debatte über den Haushalt des Bauministeriums war es mir wichtig deutlich zu machen, dass wir auch an diejenigen denken müssen, die häufig vergessen werden und selten selbst die Stimme erheben können. Denn bei bezahlbaren Wohnraum geht es auch…

Pressemitteilung: Der Bundestag beschließt mehr Fördermittel für die Binnenschifffahrt und den Wesel-Datteln-Kanal

Seit letzter Woche steht der diesjährige Bundeshaushalt. In den letzten Verhandlungsrunden konnte noch eine Erhöhung der veranschlagten Haushaltsmittel für die Binnenschifffahrt durchgesetzt werden. Auch 59 zusätzliche Stellen in der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) für verschiedene Schwerpunktthemen wie Digitalisierung, Klimaschutz und…

Investitionen in Sicherheit und Zukunft

Letzte Woche haben wir im Bundestag den Haushalt 2022 verabschiedet. Nach langen, intensiven und konstruktiven Verhandlungen konnten wir uns auf Ausgaben und Investitionen in Höhe von 495 Milliarden Euro einigen. Wir nehmen viel Geld in die Hand, um die Auswirkungen…

Die schwere Last der Kommunen

Ein Esel beladen mit zwei schweren Säcken: „Altschulden“ steht auf dem einen, „Corona-Lasten“ auf dem anderen. Der Esel droht unter dem Gewicht zusammenzubrechen, er geht in die Knie, schwitzt. Das Tier steht symbolisch für viele nordrhein-westfälischen Kommunen: Sie sind es,…

Bild: colourbox

Kinderschutz in gemeinsamer Verantwortung stärken

Das Landeskinderschutzgesetz NRW trat kürzlich in Kraft. Zusammen mit der SGB VIII Reform bildet es Maßnahmen ab, die zu einer Verbesserung des Kinderschutzes führen sollen. Die SPD-Fraktion beantragte am 04.05.2022, dass die Verwaltung über die Auswirkungen des Landeskinderschutzgesetzes NRW auf die Arbeit des Jugendamtes und der im Bereich des Kinderschutzes tätigen Träger berichtet.

Bericht meiner Parlamentsstipendiatin Leoni in Michigan

Ich bin Leoni Schulte aus NRW und seit August 2021 Junior Botschafterin in Michigan. Ermöglicht hat mir das der Deutsche Bundestag, durch das von ihm geförderte Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP). Das PPP ist ein Vollstipendium, das Jugendlichen im Alter von 15-17…

Neues aus Berlin – Newsletter vom 30.04.2022

Über diesen Newsletter möchte ich Dich über meine Arbeit im politischen Berlin und vor Ort für unsere Region auf dem Laufenden halten. Als ich im September in den Deutschen Bundestag gewählt worden bin, habe ich nicht damit gerechnet, dass ich…

Besuch der Staatsministerin Reem Alabali-Radovan in Herten

Letzte Woche hatten wir hohen Besuch in Herten. Die Staatsministerin und SPD-Bundestagsabgeordnete Reem Alabali-Radovan kam auf meine Einladung hin nach Herten, um sich über das wegen seiner trägerübergreifenden Struktur bundesweit einmalige Haus der Kulturen in Herten zu informieren. Auf dem…

Entlastungspaket gegen die hohen Energiepreise

Ende Februar hat der völkerrechtswidrige Einmarsch Russlands in die Ukraine begonnen. Dieser hat die ohnehin angespannte Lage auf den Energiemärkten verschärft. Für die Bundesrepublik ergeben sich daraus weitreichende Folgen, da Russland für Deutschland bislang der wichtigste Energielieferant war. Wir beziehen…

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