Übersicht

Meldungen

Die Wohngeldreform kommt – Jetzt startet das parlamentarische Verfahren

Gestern hat das Bundeskabinett die Wohngeldreform beschlossen. Damit wird das bisherige Wohngeld zum 01.01.2023 deutlich erhöht und um eine Heizkostenpauschale sowie Klimakomponente ergänzt. Der Kreis der Anspruchsberechtigten wird auf rund 2 Millionen Haushalte in Deutschland vergrößert. Viele Haushalte in Deutschland…

365 Tage im Deutschen Bundestag

Heute vor 365 Tagen war die Bundestagswahl. Mit 51.050 Stimmen wurde ich für unsere Region direkt in den Deutschen Bundestag gewählt. Seitdem ist wahnsinnig viel passiert. Viel Unerwartetes, manch Schreckliches, aber auch einige gute Dinge, die wir bereits umsetzen konnten.

Pressemitteilung: SPD-Bundestagsabgeordneter Brian Nickholz zum Tag der Wohnungslosen bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Anlässlich des Tages der Wohnungslosen am 11. September ist der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Brian Nickholz einer Einladung von Bundespräsident Steinmeier ins Schloss Bellevue gefolgt. Dort fand ein Austausch mit von Wohnungslosigkeit Betroffenen, Vertreterinnen und Vertretern von Verbänden, Vereinen, Kommunen, Wissenschaft und…

Neues aus Berlin – Newsletter vom 02.09.2022

Der Sommer neigt sich dem Ende zu und die parlamentarische Arbeit nimmt wieder ordentlich Fahrt auf. Ich hoffe, du konntest dich gut erholen und deine Batterien wieder ein wenig aufladen. Neben ein paar Tagen Urlaub war ich in den vergangenen…

Thomas Kutschaty: „Die Ampel-Koalition hilft und entlastet“

„Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses sind für die Menschen eine gute Nachricht. Die Entlastungen in Höhe von 65 Milliarden Euro werden unmittelbar bei den Menschen ankommen, die in Anbetracht der hohen Preissteigerungen unter besonderem Druck stehen: kleinere und mittlere Einkommen, Rentner und Alleinerziehende, Studierende und Familien. Die Ampel-Koalition hilft und entlastet. Niemand wird in dieser Zeit allein gelassen."

Pressemitteilung: Wertschätzung fürs Ehrenamt– Die erste politische Bildungsfahrt des Bundestagsabgeordneten Brian Nickholz stand unter dem Motto Ehrenamt und Katastrophenschutz

Die erste politische Bildungsfahrt des Bundestagsabgeordneten Brian Nickholz ist vorbei. Für 50 Personen, hauptsächlich vom Katastrophenschutz wie THW, Feuerwehr, DLRG, ASB und DRK, ging es am Montag, den 15. August 2022 vom Wahlkreis für eine viertätige Reise in Richtung Berlin.

Bild: Jürgen Metzendorf

Stadtverbandparteitag beschließt Antrag für neue Zukunftsperspektiven rund um das Jahnstadion

Heute wählte der Stadtverband der SPD Marl einen neuen Vorstand in der Glückauf Schule. Nach einem Grußwort des Bürgermeisters Werner Arndt und der Antragsberatung wurden in 15 Wahlgängen 43 Vorstandsmitglieder, darunter 21 Frauen, und vier Revisor:innen gewählt. Brian Nickholz wurde im Amt als Vorsitzender bestätigt. Die Stellvertreter:innen Sandra Wienströer-Gurski, Andreas Täuber ebenfalls. Neu als stellvertretende Vorsitzende gewählt wurden Marcel Jedl und Maresa Kallmeier. Wir danken Marianne Gerlach und Arvid Weber für ihr Engagement als Stellvertreter:innen in den letzten Jahren, sowie Lothar Schubert, der als Kassierer viele Jahre mit viel Sorgfalt im Einsatz war. Ein Antrag vom Vorstand zur zukunftsorientierten Stadtentwicklung mit dem Titel "Hüls gestalten und Potentiale rund ums Jahnstadion nutzen", wurde einstimmig beschlossen. Mit Hilfe von breiter Beteiligung der betroffenen Schulen und Vereine sollen Zukunftsperspektiven für das Jahnstadion-Areal und das Gerhard-Jüttner Stadion entwickelt, Perspektiven für die Nutzung der Waldschule geschaffen, außerdem soll ein Wohnungsbaugipfel organisiert werden.

Bild: news media

SPD Marl lädt ein: Sommertreff auf Brassert – 110 Jahre SPD Marl

Nach rund dreijähriger Zwangspause kann das beliebte Sommerfest der SPD Marl auf der Minigolfanlage in Brassert am kommenden Wochenende endlich wieder stattfinden. Unter dem Titel „Sommertreff auf Brassert“ laden die Genossinnen und Genossen am Samstag, den 13.08.2022 ab 14:00 Uhr herzlich zu einem Fest mit buntem Programm für Jung und Alt in den Freizeitpark Brassert ein

Bild: ©HazelPictures by Lisa Haselbach

Offener Brief betreffend Jahnstadionbebauung fordert Rückkehr zum sachgemäßen politischen Diskurs und angemessenen Umgangston

Auf den Antrag der SPD-Fraktion zur Jahnstadionbebauung reagierte die CDU Marl mit scharfer Kritik. In der Debatte wendet sich unser Vorsitzender Brian Nickholz (MdB) in einem offenen Brief nun an den Vorsitzenden der CDU Marl und fordert, zum sachgemäßen politischen Diskurs zurückzukehren.

Pressemitteilung: Wohnungslosenberichterstattung des Bundes nimmt erste wichtige Hürde – SPD-Bundestagsabgeordneter Nickholz setzt sich für bundesweite Bekämpfung von Wohnungslosigkeit ein

Erstmals hat das Statistische Bundesamt amtliche Zahlen dazu veröffentlicht, wie viele wohnungslose Personen in Deutschland Leistungen zur Unterbringung in Anspruch genommen haben. SPD-Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Klara Geywitz und SPD-Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil stellten den…

Thomas Kutschaty: Ein Ticket für alle – ein Euro pro Tag

Im Zuge der Entlastung der Bevölkerung hat die Bundesregierung mit der Einführung des 9-Euro-Tickets neue Maßstäbe für die Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs gesetzt. Aktuell werden deshalb Nachfolgeregelungen diskutiert. Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD in Nordrhein-Westfalen, fordert im Zuge dessen: „Weniger…

NRWSPD-Geschäftsstelle: Neues Haus am alten Ort

Knapp drei Jahre Bauzeit, ein neues Zuhause für die NRWSPD: Am 01. Juli wurde die Einweihung der neuen Parteizentrale gefeiert – das Johannes-Rau-Haus ist eröffnet. Begrüßt wurden die zahlreichen Gäste, unter denen neben dem Landesvorsitzenden Thomas Kutschaty, Generalsekretärin Nadja Lüders,…

Pressemitteilung: Der Marler Bundestagsabgeordnete Brian Nickholz kritisiert den Schlingerkurs der CDU bei der Sanierung der Heinrich-Kielhorn-Schule

Nachdem die CDU in der letzten Woche einen parteiübergreifenden Konsens zur Sanierung der maroden Heinrich-Kielhorn-Schule aufgekündigt hatte und anschließend wieder ein Stück zurückruderte, meldet sich der heimische Bundestagsabgeordnete Brian Nickholz in der Debatte zu Wort und kritisiert die jüngste Positionierung…

Neues aus Berlin – Newsletter vom 17.06.2022

    Der Sommer steht vor der Tür. Mit dem 9€-Ticket, das seit Juni erhältlich ist, bieten sich die Möglichkeiten für Kurztrips durch Deutschland und um Ecken kennenzulernen, die man bisher noch nicht kannte. Hast du die Gelegenheit schon genutzt?…

Meine Rede zum Haushalt

In der Debatte über den Haushalt des Bauministeriums war es mir wichtig deutlich zu machen, dass wir auch an diejenigen denken müssen, die häufig vergessen werden und selten selbst die Stimme erheben können. Denn bei bezahlbaren Wohnraum geht es auch…

Pressemitteilung: Der Bundestag beschließt mehr Fördermittel für die Binnenschifffahrt und den Wesel-Datteln-Kanal

Seit letzter Woche steht der diesjährige Bundeshaushalt. In den letzten Verhandlungsrunden konnte noch eine Erhöhung der veranschlagten Haushaltsmittel für die Binnenschifffahrt durchgesetzt werden. Auch 59 zusätzliche Stellen in der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) für verschiedene Schwerpunktthemen wie Digitalisierung, Klimaschutz und…

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