Neues aus Berlin von Brian Nickholz – Newsletter vom 20.12.2024

Es ist wieder so weit. Weihnachten steht vor der Tür und das Jahr neigt sich dem Ende zu. Bevor es etwas ruhiger wird, möchte ich dir davon berichten, was bei mir in den letzten Wochen los war. Am Montag erst hat unser Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage gestellt und so den Weg für Neuwahlen freigemacht. Nach Weihnachten wird unser Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier entscheiden, ob der Bundestag aufgelöst wird und Anfang des Jahres vorgezogene Neuwahlen stattfinden werden. Die Arbeit im Parlament und auch hier bei uns vor Ort geht natürlich trotzdem weiter. Hier möchte ich euch einen kurzen Einblick über meine Aktivitäten im Wahlkreis in den vergangenen Woche geben.

Die Schuldenbremse ist gerade aktuell wieder ein heiß diskutiertes Thema. Grund genug für die Schüler:innen des Hans-Böckler-Berufskollegs in Haltern am See, sich mit der Praxis des Schuldenmachens zu beschäftigen. Dort wurde ich von einer 13. Klasse zu einer Expertendiskussion zum Thema „Gute Schulden – Schlechte Schulden“ eingeladen. Die Schüler:innen nehmen an dem Wettbewerb „Econo=me“ der Flossbach von Storch-Stiftung teil. Für den Wettbewerb drehen sie einen Film, in dem sie verschiedene Stimmen aus Wirtschaft und Politik zum Thema Schulden zu Wort kommen lassen. Gemeinsam mit dem Schulleiter Herrn Großer und meiner Büroleiterin durfte ich in einem Interview Fragen zu den Themen Staatsverschuldung, Investitionen und Schuldenbremse beantworten. Aus den Fragen ist schließlich eine lebhafte Diskussion entstanden. Es ist immer schön zu sehen, wenn sich junge Menschen engagiert mit der aktuellen Politik auseinandersetzen. Ich bin schon sehr gespannt auf die Endfassung des Filmes und drücke den Schüler:innen für den Wettbewerb fest die Daumen.

Der Fachkräftemangel wird nahezu überall beklagt. Vor rund einem Jahr haben daher die Bundesagentur für Arbeit und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales den Job-Turbo gestartet. Das Ziel ist es, geflüchtete Menschen schneller, besser und nachhaltiger in eine stabile Beschäftigung zu bringen. Um zu erfahren, welche Erfahrungen wir damit hier im Kreis Recklinghausen in der Praxis machen, habe ich die Akteure vor Ort an einen Tisch geholt. In den Räumlichkeiten der Agentur für Arbeit im Kreis Recklinghausen konnten die Teilnehmenden sich darüber austauschen, was schon gut läuft und wo noch Nachbesserungsbedarf besteht. Besonders gefreut habe ich mich auch über den Besuch von Kerstin Griese, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und Soziales, die bei der Gelegenheit direkt und sehr konkret ihr Fachwissen eingebracht hat. Eine emotionale Schilderung hat mich persönlich sehr berührt.

Am Nikolaustag hatte ich das Vergnügen, wieder einmal eine Rede im Plenum des Deutschen Bundestages zu halten. Diesmal ging es um einen Antrag der AfD zum Gebäudeenergiegesetz. Weil meine Rede auf diesen besonderen Tag fiel, habe ich mir dieses Mal etwas Besonderes einfallen lassen. Hier kannst du dir die ganze Rede anschauen und dir selbst ein Bild davon machen, ob ich eine kreative Ader habe.

Kennst du schon den Film „Hausnummer Null“? Bei der Wohnungslosenkonferenz im September hatte ich die Gelegenheit, diesen Film in Berlin zu zeigen. Nun reisten Regisseurin Lilith Kugler und Produzent Jonatan Geller-Hartung eigens nach Marl an. Im Grimme-Institut präsentierten wir im Rahmen unserer Fraktion vor Ort-Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion den Film. Ungeschönt und eindrücklich erzählt dieser die Geschichte von Chris und Alex und ihren Weg von der Straße in ihre eigene Wohnung. Dass auch in unserer Region immer mehr Menschen ohne eigene Wohnung Unterstützung benötigen, bestätigten auch die Wohnungslosenhilfen der Diakonie und Caritas vor Ort in der anschließenden Diskussion. 450.000 ist die Anzahl der Menschen, die im Jahr 2023 zum Stichtag am 30.01.2024 in Wohnungsnotfalleinrichtungen untergebracht waren. Noch nicht berücksichtigt ist dabei die hohe Dunkelziffer der Menschen, die keine eigene Wohnung haben und bei Familie oder Freunden unterkommen. Gerade in der kalten Jahreszeit auf der Straße zu leben, stellt viele Menschen in unserer Gesellschaft vor schwierige Herausforderungen. Mit dem Nationalen Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit wollen wir es schaffen, Wohnungslosigkeit bis 2030 überwinden. Falls du dir den Film auch ansehen möchtest, findest du ihn auch in der ZDF Mediathek. Weitere Infos zum Film gibt es hier.

Die heutigen Zeiten leben davon, dass wir im Gespräch bleiben. Deshalb freue ich mich sehr über dein Feedback. Wie immer gerne persönlich oder auch an meine Mail-Adresse brian.nickholz.wk@nullbundestag.de

Dir und deinen liebsten Menschen wünsche ich zum Jahresende vor allem Zeit miteinander und Entschleunigung vom oft doch stressigen Alltag. Allen, die Weihnachten feiern, wünsche ich ein ruhiges und besinnliches Weihnachtsfest. Wir sehen uns im Jahr 2025 wieder. Für das neue Jahr wünsche ich dir und uns allen nur das Beste, vor allem Glück, Gesundheit und Frieden.
Herzliche Grüße

Dein Brian