Der Frühling steht bevor. Die Tage werden länger, die Sonne ist wieder häufiger zu sehen und die tristen Wintermonate sind vorbei. Wir haben den Winter gut überstanden. Keine Blackouts, keine Massenproteste oder andere Schreckensszenarien. Das sind Ergebnisse der vorausschauenden und verantwortungsvollen Politik unserer Bundesregierung unter Führung von Olaf Scholz und des Zusammenhalts in unserem Land. Hierzu trägst du gemeinsam mit vielen Sozialdemokrat:innen vor Ort bei. Für dein Engagement danke ich dir.
Neben all den globalen Herausforderungen machen wir uns auch an die Arbeit, unser Land zu modernisieren. Dazu hat der Koalitionsausschuss in der letzten Woche Beschlüsse vorgelegt, an deren Umsetzung wir nun konzentriert im Parlament arbeiten.

Ein Projekt, das mir im Wahlkampf ein wichtiges Anliegen war und an dem ich in den vergangenen Monaten eng mitarbeiten durfte, war die Wahlrechtsreform, die wir vor Kurzem endlich beschlossen haben. Lange Zeit ist dieses Vorhaben an der Union, insbesondere an der CSU, gescheitert. Nun haben wir eine Lösung finden können, die den Bundestag dauerhaft auf 630 Sitze verkleinert und für alle Parteien gleiche Einschränkungen bedeutet. Das war nicht einfach. Wir mussten einiges an Überzeugungsarbeit leisten. Denn hier ging es auch darum, dass einige Abgeordnete dafür stimmen mussten, dass sie möglicherweise nicht mehr im nächsten Deutschen Bundestag sitzen würden.
Als Ampel-Fraktionen haben wir nun einen Kompromiss gefunden. Grundsätzlich erhalten wir das Wesen der personalisierten Verhältniswahl. Wir tragen damit den Willen der Wähler:innen Rechnung, die sich darauf verlassen können:​​​​​​​

• • Feste Größe des Bundestags von 630 Abgeordneten
  • Jede Partei erhält genauso viele Sitze wie es die Wähler:innen bestimmen
  • Die gleichen Regeln für alle Parteien; Keine Bevorteilung mehr für eine einzelne Partei

Wie das neue Wahlrecht genau aussieht, kannst du hier nachlesen.

Mein erstes Gesetz, an dem ich als Berichterstatter mitarbeiten durfte, war die Wohngeldreform. Sie ist seit dem 1.1. in Kraft und bringt vielen Haushalten eine großartige und wichtige Entlastung. Viele Menschen wissen aber auch gar nicht, dass sie überhaupt anspruchsberechtigt sind. Das Bundesministerium für Bauen und Wohnen startet daher nun bald eine Kampagne, um die Menschen zu motivieren, ihren Anspruch zu prüfen. Und ich möchte auch dich bitten, in deinem Umfeld bei möglichen Anspruchsberechtigten darum zu werben, ihren Anspruch zu prüfen. Dazu wurde der Wohngeldrechner auf der Seite des Bauministeriums noch einmal deutlich verbessert. Schau ihn dir gerne an und leite den Link in deinem Bekanntenkreis weiter.

Hier kommst du zum Wohngeldrechner.

Wenn ich nicht zu Sitzungswochen in Berlin bin, nehme ich mir im Wahlkreis die Zeit, um Entscheidungen zu erklären und Meinungen zu verschiedenen Themen einzuholen. Gerade in der parlamentarischen Sommerpause möchte ich die Gelegenheit nutzen, mal mehr Zeit zu haben und mit verschiedensten Menschen in meinem Wahlkreis ins Gespräch kommen, oder auch mal in Arbeitsbereiche einzutauchen und mitzuarbeiten, mit denen man sonst kaum in Berührung kommt. Dazu plane ich gerade eine Sommertour mit verschiedenen Praktika, bei denen ich unterschiedliche Projekte, Initiativen, Firmen und Vereine im Wahlkreis besuchen, mir Sorgen und Bedenken anhören und auch einfach mal mitarbeiten möchte. So wie ich es vor Kurzem auch beim Rettungsdienst der Marler Feuerwehr getan habe.

Was soll auf jeden Fall Teil meiner Sommertour sein? Schreib es mir gerne und ich versuche, dort vorbeizuschauen.

Nun stehen aber erst einmal die Osterfeiertage an. Ich wünsche dir ein frohes Osterfest im Kreise von Freund:innen und Familie und ein wenig Zeit, um abzuschalten.

Ich freue mich, dich bei nächster Gelegenheit wiederzusehen und mich mit dir auszutauschen. Melde dich gerne bis dahin bei mir, wenn dir etwas auf dem Herzen liegt.

Beste Grüße
Dein Brian