Heute vor 365 Tagen war die Bundestagswahl. Mit 51.050 Stimmen wurde ich für unsere Region direkt in den Deutschen Bundestag gewählt. Seitdem ist wahnsinnig viel passiert. Viel Unerwartetes, manch Schreckliches, aber auch einige gute Dinge, die wir bereits umsetzen konnten.
Nach Wochen und Monaten intensiven Wahlkampfes, bei dem ich auf viel Unterstützung zählen konnte, ging es nach der Wahl nach Berlin und die Arbeit ging direkt weiter. Dort hieß es, neue Kolleg:innen kennenlernen, mein Büro und Team aufbauen, eine Wohnung finden, mich in die parlamentarischen Abläufe einarbeiten und vieles vieles mehr. Auch in meinem Wahlkreis ging die Arbeit weiter: Ich habe mein Wahlkreisbüro aufgebaut, mein Team zusammengestellt und hatte viele Antrittsbesuche als neugewählter Bundestagsabgeordneter.
Wie ich im Wahlkampf versprochen habe, möchte ich für alle in unserer Region ansprechbar sein. Das ist mir ein wichtiges Anliegen und deshalb bin ich außerhalb der Sitzungswochen viel in unseren Städten unterwegs, um zuzuhören und Fragen zu beantworten.
Nach den Koalitionsverhandlungen und der Vereidigung der neuen Bundesregierung ging die Arbeit dann richtig los. Im Ausschuss für Bauen und Wohnen bin ich unter anderem für die Themen Wohnungslosigkeit und Wohngeld zuständig. Das sind beides ursoziale Themen, bei denen einiges gemacht werden muss. Es kann nicht sein, dass im 21. Jahrhundert Menschen auf der Straße landen oder ihre Wohnung verlieren, weil sie ihre Miete nicht bezahlen können. Ich bin froh, dass sich auch der Bundespräsident des Themas Wohnungslosigkeit angenommen und dadurch mehr Aufmerksamkeit verschafft hat. Am 11. September, dem Tag der Wohnungslosen, wurde ich neben vielen Expert:innen aus der Praxis, Wissenschaft und Wirtschaft, aber auch Betroffenen ins Schloss Bellevue eingeladen, um gemeinsam über Wohnungslosigkeit zu sprechen. Wir wollen Wohnungslosigkeit in Deutschland bis 2030 überwinden, dazu arbeiten wir gerade an einem Nationalen Aktionsplan. Ziel muss es nämlich sein, dass niemand seine Wohnung verliert, weil er seine Miete nicht bezahlen kann.
Ein Instrument dazu ist auch das Wohngeld. In der größten Wohngeldreform der Bundesrepublik wollen wir dieses Instrument ausweiten, den Empfängerkreis auf 2 Millionen Haushalte in Deutschland erhöhen und einen dauerhaften Heizkostenzuschuss integrieren. Dazu bin ich als Berichterstatter gerade in engem Austausch mit dem Bauministerium und meinen Kolleg:innen aus den Ampelfraktionen, damit diese Reform bestens umgesetzt und sozial verträglich wird.
Auch wenn das viel Arbeit und Verantwortung bedeutet, bin ich froh, dass ich solch wichtige Themen bearbeiten kann und damit konkret einen Beitrag für sozialen Fortschritt in unserem Land zu leisten.
Mit der Corona-Krise, Herausforderungen der Digitalisierung und dem Klimawandel steht die neue Bundesregierung und damit auch wir Abgeordneten vor historischen und enorm wichtigen Aufgaben. Doch am 24. Februar wurde die Welt und unsere politische Arbeit auf den Kopf gestellt. Putins Angriffskrieg auf die Ukraine hat Handlungen und Entscheidungen erfordert, von denen ich nie erwartet hätte, mich damit auseinandersetzen zu müssen. Dennoch habe ich für Waffenlieferungen, für harte Sanktionen gegen Russland und für ein Sondervermögen für die Bundeswehr gestimmt, um der Ukraine zu helfen und unser Land mitten in Europa zu einem zuverlässigen Bündnispartner zu machen. Das waren mit Sicherheit keine einfachen Entscheidungen, aber sie waren wichtig und notwendig.
Gleichzeitig war es und ist es wichtig, die Folgen des Krieges in unserem Land abzufedern. Mit drei großen Entlastungspaketen in einer Höhe von insgesamt 100 Milliarden sorgen wir dafür, dass niemand im Stich gelassen wird und wir den Winter gut überstehen.
Ein Jahr als Bundestagsabgeordneter. Das fühlt sich gleichzeitig an, als wäre die Zeit im Fluge vergangenen und dennoch ist so wahnsinnig viel passiert. Es macht mir große Freude, unsere Region im Bundestag zu vertreten, konkret Politik mitzugestalten und mit verschiedensten Menschen ins Gespräch zu kommen. Bei allen politischen Entscheidungen ist es mir wichtig, mit euch zu sprechen, zu hören wie ihr denkt und was euch auf dem Herzen liegt. Gleichzeitig möchte ich auch immer die Entscheidungen, die getroffen werden, erklären.
In den letzten 365 Tagen konnten wir schon viele Vorhaben voranbringen:
Der 12€ Mindestlohn, das Bürgergeld, die Wohngeldreform, Streichung von §219a und die Bafög-Reform. Es zeigt deutlich, es macht einen Unterschied, wer regiert und es ist gut, dass Olaf Scholz dieses Land regiert. Ich freue mich auf die kommenden drei Jahre, um soziale Politik für unsere Region in Berlin zu machen und dich bei der einen oder anderen Gelegenheit zu treffen.
