Der Sommer steht vor der Tür. Mit dem 9€-Ticket, das seit Juni erhältlich ist, bieten sich die Möglichkeiten für Kurztrips durch Deutschland und um Ecken kennenzulernen, die man bisher noch nicht kannte. Hast du die Gelegenheit schon genutzt?
Das 9€ -Ticket ist eine von vielen Maßnahmen, die wir zur Entlastung von den hohen Energiepreisen auf den Weg gebracht haben. In der letzten Sitzungswoche haben wir in Berlin den Bundeshaushalt für dieses Jahr beschlossen. Knapp 500 Milliarden Euro. Eine Menge Geld, das wir in die Hand nehmen. Als SPD-Fraktion war uns bei den Verhandlungen deshalb folgendes wichtig:
Einerseits werden wir die Modernisierung unseres Sozialstaats vorantreiben. Hier haben wir uns viel vorgenommen. Andererseits werden wir eine klare Reaktion auf Putins völkerrechtswidrigen Angriffskrieg zeigen. Denn dieser hat unsere weltweite Sicherheitsordnung auf den Kopf gestellt. Wir müssen wehrhaft und bündnisfähig sein, um unsere Werte und bestehende Grenzen zu verteidigen. In den vergangenen 16 Jahren hat die Union die Verteidigungsminister:innen gestellt. Das hat der Bundeswehr nicht gut getan. Wir müssen jetzt viel Geld in die Hand nehmen, um die Bundeswehr zu einer modernen, gut ausgerüsteten und bündnisfähigen Armee zu machen. Daher haben wir uns auf ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro verständigt, welches wir unabhängig vom Bundeshaushalt in unsere Bundeswehr investieren werden.
Innere, äußere und soziale Sicherheit denken wir zusammen!
Denn es gibt weitere dringend notwendige Investitionen, die unverzichtbar sind. Niemand darf bei den aktuellen Herausforderungen, die vielen Menschen zu Recht Sorgen bereiten, zurückgelassen werden und gleichzeitig müssen wir die richtigen Weichen für die Zukunft stellen, um ein klimaneutrales und wirtschaftlich starkes Land mit sicheren Arbeitsplätzen zu sein. Dafür setzt der Haushalt, den wir im Bundestag beschlossen haben, die richtigen Voraussetzungen. Jetzt geht es an die Umsetzung.
Hier kannst du mehr zum Haushalt lesen.
Auch im Bereich Bauen und Wohnen schaffen wir mit unserem Haushalt Fortschritte. Erstmals seit 1998 erhält dieser Bereich wieder einen eigenen Etat. Wir investieren viel Geld für den sozialen und klimafreundlichen Wohnungsbau. In meiner zweiten Rede im Plenum des Deutschen Bundestages habe ich zum Haushalt des Bauministeriums gesprochen. Dabei habe ich darauf hingewiesen, dass wir diejenigen nicht vergessen dürfen, die sonst so häufig vergessen werden und die selbst selten ihre Stimme erheben können: Die Wohnungslosen. Bis 2030 wollen wir Wohnungslosigkeit in Deutschland beenden. Dazu brauchen wir einen Nationalen Aktionsplan, den wir zielstrebig erarbeiten und umsetzen müssen.
Meine Rede könnt ihr hier noch einmal nachsehen.
Neben vielen intensiven Sitzungswochen hat sich auch die Möglichkeit ergeben, eine Teamklausur durchzuführen. Mein Berliner Team ist in den Wahlkreis gekommen und gemeinsam mit meinen Mitarbeiterinnen aus dem Wahlkreis haben wir an den Zielen für die kommenden Jahre gearbeitet. Natürlich habe ich meinem Team auch unsere Region gezeigt.
Mein IPS-Stipendiat Mehmet war auch mit dabei und hat die gemeinsamen Tage in einem Bericht zusammengefasst.
Hier kannst du nachlesen, was wir alles gemacht haben.
Kennst du eigentlich schon meinen Podcast „Brian in Berlin“? Hier spreche ich mit Mareike Graepel über meine Arbeit in Berlin, im Wahlkreis und was sonst so wichtig ist.
Bis zur parlamentarischen Sommerpause stehen noch zwei intensive Sitzungswochen mit wichtigen Entscheidungen an. Natürlich bin ich aber auch weiterhin hier vor Ort ansprechbar. Falls du etwas auf dem Herzen hast oder meine Meinung zu einem Thema wissen möchtest, schreib mir gerne und wir können gemeinsam ins Gespräch kommen.
Herzliche Grüße
Dein Brian
