Am 13. Februar fand die Wahl des Bundespräsidenten statt. Coronabedingt musste die Sitzung im Paul-Löbe-Haus abgehalten werden. Eines der zahlreichen Gebäude des Deutschen Bundestages, in dem alle Wahlberechtigten mit genügend Abstand Platz nehmen konnten.

Die Bundesversammlung besteht aus den 736 Bundestagsabgeordneten und der gleichen Zahl an Personen, die von den Landesparlamenten entsendet werden. Insgesamt konnten dieses Jahr 1472 Menschen an der Wahl teilnehmen. So viele Wählerinnen und Wähler gab es bei einer Bundesversammlung noch nie. Mit dabei waren auch die beiden Landtagsabgeordneten Carsten Löcker, für Marl und Herten sowie Lisa Kapteinat , u.a. für Datteln. Ich habe mich gefreut, dass wir mit unserer Region stark vertreten waren. Beide leisten eine hervorragende Arbeit und kandidieren bei der diesjährigen Landtagswahl Mitte Mai erneut.

Frank-Walter Steinmeier hat im ersten Wahlgang eine überragende Mehrheit erhalten und wurde damit für eine zweite Amtszeit wiedergewählt. Er hat sich in schwierigen Zeiten um unser Land verdient gemacht und für Zusammenhalt gesorgt. Er ist der richtige Präsident zur richtigen Zeit.

Das hat er in seiner Antrittsrede erneut eindrucksvoll bewiesen. Er erklärte, dass die Gefahr eines Krieges in Europa real ist und mahnte Putin, dass er die Stärke der Demokratie nicht unterschätzen sollte. Wir sind gemeinsam mit unseren Partnern bereit, entschlossen gegen eine mögliche Aggression gegen die Ukraine zu antworten.

In seiner Rede betonte der Bundespräsident auch, dass er dem Thema Wohnungs- und Obdachlosigkeit stärkere Beachtung verleihen will. Da ich in der SPD-Fraktion für dieses Thema zuständlich bin, begrüße ich diese Schwerpunktsetzung ganz besonders.

Es ist mir eine besondere Ehre, dass ich zu Beginn meines Mandats die drei höchsten Ämter des Staates mitwählen konnte. Umso mehr freue ich mich, dass all diese Ämter, Bundespräsident, Bundestagspräsidentin und Bundeskanzler durch starke Sozialdemokrat:innen besetzt sind.