Während in Berlin der Koalitionsvertrag fertiggestellt wurde, führte der SPD-Bundestagsabgeordnete Brian Nickholz die ersten Gespräche mit den Bürgermeistern der fünf Wahlkreisstädte.

Am Dienstag (23. November) empfing Oer-Erkenschwicks Bürgermeister Carsten Wewers den SPD-Abgeordneten im Rathaus. Nach Übergabe eines kleinen Präsents aus der Hauptstadt folgte ein Austausch über den Haushalt, die Innenstadtentwicklung und aktuelle Projekte wie die Dirtbike-Anlage am Haardgrenzweg. Bürgermeister Wewers und SPD-Abgeordneter Nickholz sprachen auch intensiv über die nach wie vor bestehenden Herausforderungen zur Beherrschung und Bewältigung der Pandemie.

Wie bei allen Gesprächen mit den Bürgermeistern im Wahlkreis spielte die Frage der finanziellen Entlastung der Städte eine große Rolle. Wewers lobte die weitere Übernahme der Unterbringungskosten durch den Bund. Gleichzeitig betonte er die Notwendigkeit einer finanziellen Planungssicherheit für die Kommunen. MdB Nickholz signalisierte volle Unterstützung bei dem Thema. Der SPD-Bundestagsabgeordnete dazu: „Unsere Städte tragen die Last von Kassenkrediten und steigenden Sozialausgaben. Hier werde ich mich beim Bund dafür einsetzen, dass die begonnene Kostenübernahme durch den Bund auch ind er neuen Legislaturperiode fortgesetzt und ausgebaut wird.“ Nickholz verwies in diesem Zusammenhang auf die Einigung im Koalitionsvertrag, struktur- und finanzschwache Städte durch die Schaffung eines Altschuldenfonds noch stärker zu entlasten. „Das Ruhrgebiet braucht dieses Instrument so schnell wie möglich. So schaffen wir dringend benötigte finanzielle Freiräume für Investitionen in unseren Städten“, so der SPD-Abgeordnete. Darüber hinaus bot MdB Nickholz seine Unterstützung mit Blick auf Förderprogramme des Bundes an. Abschließend machte er deutlich, dass er ein Ansprechpartner für alle vor Ort im Wahlkreis sein möchte. „Gerade weil ich selbst aus der Kommunalpolitik komme, ist es mir wichtig, als Mitglied des Bundestages für die Menschen vor Ort ein verlässlicher Ansprechpartner zu sein. Mein Angebot gilt für den Bürgermeister ebenso wie für die demokratischen Fraktionen im Stadtrat,“ so Brian Nickholz.