Bunt statt braun! Wie schützen wir unsere Demokratie?

„Wir sind bunt!“ prangt es in großen Buchstaben an der Fassade des Hagenbuschs, dem Marler Jugendzentrum in Trägerschaft der Falken. Das Graffiti übermalt rassistische Hassbotschaften, die wiederholt am Hagenbusch platziert wurden. Wie sich Rechtsextremismus in unserer Gesellschaft bemerkbar macht und wie unsere demokratischen Grundwerte geschützt werden können, darauf will die SPD Marl in einer online Veranstaltung Antworten finden und mit Michael Groß, MdB, und Karina Kohn, Vorstandsmitglied der Falken im Unterbezirk Recklinghausen, darüber ins Gespräch kommen. Den Impuls dazu gab der Arbeitskreis Demokratie der SPD Marl.

Alle sind herzlich eingeladen am 5. Mai um 19 Uhr teilzunehmen, Fragen zu stellen, oder Impulse zu geben.  Fragen können vorab via E-Mail unter termine@nullbrian-nickholz.de oder während der Veranstaltung über die Kommentar Funktion gestellt werden. Außerdem rufen die Organisator*innen dazu auf, Videostatements oder Sprachnachrichten unter der angegebenen E-Mail Adresse zum Thema zu schicken (maximal 1 Minute). Die Veranstaltung ist öffentlich und kann als Livestream via YouTube oder Facebook verfolgt werden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Über www.spd-marl.de und die Facebookseite der SPD Marl www.facebook.com/spdmarl wird der Link zum Livestream veröffentlicht werden.

Brian Nickholz, Vorsitzender der SPD Marl und Maresa Kallmeier, Moderatorin der Veranstaltung, SPD Marl, u.a. Ausschussvorsitzende des Ausschusses für Geschlechtergerechtigkeit, Vielfalt und Toleranz, gehen den Fragen nach: Wie können wir unsere Demokratie schützen und was zeichnet eine wehrhafte Demokratie aus?

Zum Hintergrund

Der heimtückische Mord gegen den Politiker Walter Lübcke im Juni 2019, oder die schrecklichen, rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten von Hanau im Februar 2020, nicht nur diese traurigen Taten in jüngerer Vergangenheit boten Anlässe zur Auseinan­der­­setzung mit Rechtsextremismus und drängen auf Gegenmaßnahmen. 89 Maßnahmen hat die Bundesregierung am 25. November 2020 in einem Maßnahmenkatalog gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus vorgelegt. Alle Ministerien haben hier Präventionsmaßnahmen, Forschungsvorhaben, Unterstützung von Betroffen, Stärkung der politischen Bildungsarbeit, Verstetigungen von Projekten und Ansätze zur Zusammenarbeit von verschiedenen Behörden und zivilgesellschaftlichen Akteuren definiert.

SPD Bundestagsfraktion fordert Demokratiefördergesetz

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert seit 2018 ein Demokratiefördergesetz. Die Umsetzung scheiterte bisher am Koalitionspartner. Michael Groß, Bundestags­abgeordneter des Wahlkreises 122 (Datteln, Haltern am See, Herten, Marl, Oer-Erkenschwick) wird darüber berichten.

Veränderungen müssen vor Ort ankommen

Auch vor Ort sind Kommunalpolitiker*innen rechtspopulistischer Hetze bis hin zur Bedrohung und Diffamierung ausgesetzt. „Dies wirkt sich leider zwangsläufig auf das politische Klima aus.“, sagt Brian Nickholz, der bereits seit über 10 Jahren in der Kommunalpolitik engagiert ist. Gleichzeitig besticht Marl durch großes zivil­gesellschaft­liches Engagement für Vielfalt und Toleranz. Wie Vereine, Verbände und Parteien darin unterstützt werden können, gegen Rechtsextremismus und für Vielfalt und Toleranz einzutreten, soll ebenfalls in der Veranstaltung am 5. Mai Thema werden.

Politische Bildungsarbeit: Teil der Lösung?

Die Falken definieren sich als antifaschistischer Verband, der mit politischer Bildungs­arbeit, Gedenkstättenfahrten und organisiertem Protest gegen rechte Bewegungen und Aufklärungs­arbeit „den Rechten die Zähne zeigt“. Davon wird Karina Kohn, Vorstandsmitglied des Unterbezirks Recklinghausen, berichten.